Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 15. Sitzung
Termin: Do, 28.09.2023 19:30 Uhr
Ort: Kulturhalle Steinfischbach
65529 Waldems
Kulturhalle Steinfischbach
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Genehmigung und Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung vom 12.06.2023  
2. Anfragen gemäß § 28 Abs. 2 der Geschäftsordnung
für die Gemeindevertretung
  
3. Mitteilung des Gemeindevorstandes  
3.1 Antragsverfolgungsliste  
4. Ortsgericht Waldems II - Amtsablauf des stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers und Ortsgerichtsschöffen Hartmut Hörning BV-664/21-26
5. Ortsgericht Waldems I, Amtsablauf des stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers und Schöffen Carsten Müller BV-681/21-26
6. Bildung einer Kommission nach §72 HGO "Energie" BV-660/21-26
7. Bildung eines gemeinsamen Präventionsrates Idsteiner Land BV-700/21-26
8. Antrag der SPD-Fraktion: Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Dorfgemeinschaftshäuser BV-314/21-26 1. Ergänzung
9. FF Waldems - Beschaffung Schutzkleidung Atemschutzgeräteträger BV-665/21-26
10. Süwag AG: „Projekt Weinstraße“: Erweiterung der kommunalen Anteilseignerfamilie BV-667/21-26 1. Ergänzung
11. Schaffung von 4 sozial gebundenen Wohnungen - Anfrage Bereitstellung Gemeindeanteil gemäß Förderrichtlinie des Landes Hessen BV-671/21-26
12. Zustimmung zum Beitritt der Gemeinde Schlangenbad zur Erneuerbare Energien Rheingau Taunus AöR und Beschluss 2. Änderungs-Satzung BV-680/21-26
13. Wassergewinnungs- und Nutzungskonzept Waldems (Bezug BV-189/16-21) BV-702/21-26
14. Bauleitplanung der Gemeinde Waldems im Ortsteil Bermbach;

hier: 1. Änderung des Bebauungsplanes „Am Steinmorgen“, Flur 1, Flurstücke 294 im Ortsteil Bermbach gemäß § 13a Baugesetzbuch (Bebauungsplan der Innenentwicklung)

a) Abwägungsbeschluss über die eingegangenen Anregungen im Verfahren der Beteiligung der Öffentlichkeit, sowie der berührten Behörden und den sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 13 a BauGB
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB
c) Beschluss der bauordnungsrechtlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes als Satzung gem. § 9 Absatz 4 BauGB i.V.m. § 91 HBO
d) Bekanntmachung gemäß § 10 Absatz 3 BauGB		 BV-562/21-26 1. Ergänzung
15. Antrag zur Anfrage der grundsätzlichen Bebaubarkeit eines Grundstücks und
Kostenregelung der Erschließungsbeiträge, Aufstellung einer Abrundungssatzung
Antragsteller: Helmut Wald, Schöne Aussicht 32, Waldems-Niederems
Betrifft: Flur 5, Flurstück 171/2 und 171/5		 BV-28/21-26 2. Ergänzung
16. Jagdhaus Reichenbach
Aufgabe der privilegierten Nutzung als Jagdhaus
Ergänzung
Bauvoranfrage: Umnutzung und Umbau einer Jagdhütte im Außenbereich in ein Wochenendhaus 		BV-244/21-26 5. Ergänzung